Nutzungsvertrag zwischen Ctelly.com und Benutzerinnen und Benutzern der Dienstleistungen von Ctelly.com (AGB):

§ 1 Inhaberschaft
(1) Das Angebot von Ctelly (im Folgenden "Ctelly" oder "Dienst") für das Sie sich registrieren, ist ein Angebot der KSTAR MEDIA Siegertsbrunnerstr. 13, 85667 Oberpframmern, Bayern/Deutschland.


§ 2 Keine Nutzung ohne Zustimmung zu diesem Nutzungsvertrag (AGB)
(1) Ctelly gestattet die Nutzung der Dienstleistungen von Ctelly.com nur, wenn die Benutzerin oder der Benutzer dem hier aufgeführten Nutzungsvertrag, Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) genannt, ohne Vorbehalt zustimmt. Wenn die Nutzerin oder der Nutzer die Dienstleistungen von Ctelly.com dennoch in Anspruch nimmt, ohne den AGB zuzustimmen, kommt kein Vertrag zwischen der Nutzerin oder dem Nutzer einerseits und Ctelly.com andererseits zustande. Dieser Fall entspricht nicht dem Willen von Ctelly, sodass Ctelly sich für diesen Fall rechtliche Schritte vorbehält.
(2) Mit der Registrierung sowie der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit der Geltung der AGB einverstanden.


§ 3 Von Ctelly.com angebotene Leistung
(1) Die Ctelly-Webseite ist ein Internet-Portal, auf dem natürliche und juristische Personen und Personengesellschaften, die ein Mitgliedskonto eingerichtet haben (im Folgenden: "Mitglieder") die Möglichkeit gegeben wird, Videos, die auf den Servern anderer Anbieter gespeichert und über deren Webseiten öffentlich zugänglich gemacht wurden, zu verlinken und auf diesem Weg individuelle Abspielkataloge, genannt „Channel“ zusammenzustellen, sofern die Verlinkung der Videos nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Zugleich bietet Ctelly den Mitgliedern die Möglichkeit, in vorgegebenem Rahmen individualisierte Profile (im Folgenden: "Profile") zu erstellen, auf denen sie Informationen einstellen und persönliche Einstellungen vornehmen können, soweit weder die persönlichen Informationen noch die weiteren Daten gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Ctelly bietet den Mitgliedern in diesem Zusammenhang eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten, namentlich einen E-Mail-Service, eine Kommentarfunktion, Vernetzungsmöglichkeiten sowie das Einstellen von Bildern, soweit hierdurch nicht gegen Gesetze oder diese AGB verstoßen wird. Insbesondere ist jedes Mitglied verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für fremde Adress- und Kontaktdaten. Nutzern, die nicht Mitglieder bei Ctelly sind, bietet der Dienst zudem die Möglichkeit, die einzelnen Videos und die Playlisten, die die Mitglieder verlinkt bzw. zusammengestellt haben, wiederzugeben, soweit die Wiedergabe nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Durch diese Form der Nutzung entstehen nach dem Willen von Ctelly keine vertraglichen Beziehungen zwischen den Nutzern und Ctelly.


§ 4 Registrierung, Voraussetzungen für die Teilnahme, Haftung des Mitglieds
(1) Die Nutzung der Dienste von Ctelly ist grundsätzlich nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet. Personen, die in der Geschäftsfähigkeit beschränkt sind, insbesondere Minderjährige, dürfen die Dienste von Ctelly nur mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter nutzen.
(2) Voraussetzung für die Nutzung ist die Mitgliedschaft bei Ctelly. Diese setzt wiederum die Registrierung voraus. Sowohl die Registrierung bei Ctelly, als auch die Nutzung der Dienste von Ctelly sind für die Nutzer vollkommen kostenlos. Ctelly behält sich jedoch vor, in der Zukunft kostenpflichtige Elemente in das Angebot aufzunehmen. Ctelly wird jedoch auch für diese Elemente nur dann Kosten erheben, wenn der einzelne Nutzer ausdrücklich zustimmt.
(3) Es besteht kein Anspruch auf Registrierung oder eine Mitgliedschaft.
(4) Der Nutzername und Channelname kann unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften und der AGB frei gewählt werden. Ctelly behält sich jedoch das Recht vor, Nutzernamen zu löschen und / oder deren umgehende Änderung zu verlangen. Ctelly haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Schäden, die durch die Verwendung des Nutzernamens verursacht werden.
(5) Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Ctelly verpflichtet sich, dieses Passwort nicht an Dritte weiter zu geben, es sei denn, dies ist im Einzelfall gesetzlich geboten oder zur Behebung von technischen Fehlern und zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Dienste von Ctelly unumgänglich. Der Nutzer darf sein Passwort Dritten nicht zugänglich machen. Für Schäden, die durch die unberechtigte Zugänglichmachung verursacht werden, haftet der Nutzer.
(6) Ctelly hat das Recht, die Mitgliedschaft ohne Nennung von Gründen, insbesondere jedoch bei mutmaßlich falschen Angaben, mutmaßlichem oder erkennbarem Missbrauch, Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Dienste von Ctelly oder sonstigen Verstößen jederzeit ohne vorherige Ankündigung oder Ermahnung zu löschen.
(7) Das Mitglied haftet allein für Handlungen oder Erklärungen, die über sein persönliches Konto erfolgen, unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht geschieht oder nicht. Es stellt Ctelly gegen alle Ansprüche in diesem Zusammenhang frei. Hat ein Mitglied Grund zu der Annahme, dass eine andere Person seinen Nutzernamen bzw. sein Passwort oder sein Konto verwendet, muss es Ctelly unverzüglich davon in Kenntnis setzen.


§ 5 Weitere Pflichten der Nutzer
(1) Im Falle einer Weiterempfehlung der Webseite an Freunde oder bei der Nutzung des Weiterleitungs-Dienstes verpflichtet sich das Mitglied, bevor es die persönlichen Daten dieser Freunde an Ctelly weitergibt, von diesen die ausdrückliche Zustimmung für die Verarbeitung dieser Daten durch Ctelly einzuholen. Die übermittelten Daten werden ausschließlich für die Kontaktaufnahme oder für die Durchführung des Dienstes mit dem Interessenten verwendet.


§ 6 Vorbehalt der Einstellung des Dienstes
(1) Ctelly behält sich vor, den Dienst jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne vorherige Mitteilung an die Nutzer einzustellen. Die Nutzer können aus der Einstellung des Dienstes keine Ansprüche, insbesondere keine Schadensersatzansprüche, gegen Ctelly herleiten.


§ 7 Erlaubte Inhalte
(1) Die Nutzer, die Inhalte auf der Plattform einstellen oder hochladen, sind alleine für die von ihnen eingestellten oder hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Sie versichern, dass sie über die erforderlichen Urheberrechte und sonstigen Rechte (insbesondere Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte) an diesen Inhalten verfügen bzw. berechtigt sind, diese in der von Ihnen verwendeten Weise zu nutzen und anderen deren Nutzung zu gestatten. Weiterhin stellen die Nutzer sicher, dass sie damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, verletzen. Sofern auf den von ihnen hochgeladenen Fotos oder Videos Personen erkennbar abgebildet sind, müssen sie sicherstellen, dass ihnen die Einwilligung aller dort abgebildeten Personen für die Veröffentlichung vorliegt.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die geltenden Gesetze und die AGB einzuhalten, sowie die Rechte Dritter zu beachten. Insbesondere dürfen diese Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, diffamierend, belästigend, anstößig, pornographisch, vorsätzlich unwahr, jugendgefährdend oder verfassungsfeindlich sein, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen oder einen Straftatbestand erfüllen
(3) Der Nutzer versichert, dass die von ihm gemachten Angaben vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, Ctelly unverzüglich über Änderungen dieser Angaben zu unterrichten.
(4) Der Nutzer darf die Dienste von Ctelly nicht für gewerbliche oder berufliche Zwecke (Werbung, Veranstaltungshinweise oder Ähnlichem) nutzen. Der Nutzer des Dienstes (einschließlich des YouTube™ -Players) erklärt sich einverstanden nicht für irgendwelche kommerziellen Zwecke zu nutzen, ohne zuvor durch Ctelly schriftlich dazu autorisiert worden zu sein.


§ 8 Einräumung von Nutzungsrechten der Nutzer an Ctelly
(1) An den geistigen Eigentumsrechten, die an den von den Nutzern zur Verfügung gestellten Inhalten bestehen, wird Ctelly mit dem Einstellen des Inhalts eine umfassende Nutzungslizenz zum Zweck der Verbreitung eingeräumt.
(2) Mit der hierdurch eingeräumten Nutzungslizenz wird Ctelly das Recht eingeräumt, die von den Nutzern eingestellten Inhalte (Informationen, Bilder, Links, Kommentare, Playlisten, Nachrichten, Netzwerkinformationen und Kontaktdaten) selbst unbeschränkt für die mit dem Unternehmenszweck verbundenen Aktivitäten zu nutzen, namentlich zu verbreiten, zu vervielfältigen, redaktionell und/oder technisch zu verändern (einschließlich Übersetzungen und Digitalisierungen) und in anderer Form zusammenzustellen.
(3) Die Nutzungslizenzen enden zu dem Zeitpunkt, in welchem der Nutzer die entsprechenden Inhalte vollständig von der Ctelly-Website entfernt. Diese Beendigung beeinflusst bereits vor der vollständigen Entfernung begonnene Benutzungshandlungen nicht. Nutzungslizenzen für diese Benutzungshandlungen enden jedoch 25 Jahre nach der vollständigen Entfernung des entsprechenden Inhalts. Eine Vergütung für die Nutzung Ihrer Inhalte wird nicht gezahlt.
(4) Für die Einräumung der Nutzungslizenzen zahlt Ctelly keine Vergütung und erbringt auch keine anderweitige Gegenleistung.


§ 9 Prüfungsumfang, Ausschluss der Haftung von Ctelly
(1) Ctelly prüft die von den Nutzern eingestellten Inhalte möglichst umfassend auf ihre Rechtmäßigkeit und die Übereinstimmung mit diesen AGB. Ctelly übernimmt jedoch keine Haftung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der von den Nutzern eingestellten Inhalte. Ctelly weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass im Hinblick auf von Nutzern eingestellte Inhalte keine Vorabkontrolle durchgeführt wird. Sobald Ctelly durch den Nutzer oder von dritter Seite Kenntnis von Verstößen gegen gesetzliche Regelungen oder diese Nutzungsbedingungen erhält, wird er nach entsprechender Kontrolle die jeweiligen Inhalte ohne Vorankündigung löschen.
(2) Jedes Mitglied verpflichtet sich, Ctelly außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seitens Ctelly oder seiner Erfüllungsgehilfen von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Service bzw. seinen gesetzlichen Vertretern, Angestellten, Erfüllungsgehilfen und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Mitgliedes.
(3) Allgemein haftet Ctelly außer für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Ctelly, eines Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen.
(4) Für die eingestellten Inhalte sind ausschließlich die Nutzer verantwortlich.


§ 10 Datenschutz
(1) Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung. Hiermit wird gemäß §33, Abs. 1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, dass diese Community die Daten der Mitglieder in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet.


§ 11 Kündigung der Mitgliedskonten durch Nutzer
(1) Jedes Mitglied kann seine Registrierung bei Ctelly jederzeit und ohne Angabe von Gründen per E-Mail kündigen. Hierzu wenden sie sich bitte per E-Mail an quit@ctelly.com. Die technische Umsetzung der Profillöschung kann eine angemessene Bearbeitungszeit in Anspruch nehmen.
(2) Mit der Profillöschung werden die im Profil des Mitglieds gespeicherten persönlichen Daten unwiderruflich gelöscht und können nicht wiederhergestellt werden. Die vom Nutzer erstellten Inhalte (Beiträge, Kommentare, Playlisten usw.) bleiben dagegen grundsätzlich erhalten. Auf ausdrücklichen Wunsch wird Ctelly entsprechend individuell bezeichnete Inhalte nach Kündigung der Mitgliedschaft löschen.
(3) Die vom Benutzer erstellte Channels/Playlisten werden weiterhin im System gespeichert. Ctelly löscht diese Channels/Playlists, wenn der Nutzer eine E-Mail an delete@ctelly.com schickt.
(4) Ctelly hat das Recht, die Mitgliedschaft von Nutzern jederzeit, fristlos und ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu kündigen.


§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus den AGB für die Parteien und/oder ihre Rechtsnachfolger ergeben, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.
(2) Bei Streitigkeiten aus dem durch die Nutzung bzw. der Registrierung der Dienste von Ctelly entstehenden Vertrag ist die Klage, wenn der Nutzer eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, bei dem Gericht, das für den Hauptsitz von Ctelly zuständig ist, zu erheben. Das selbe gilt, wenn der Nutzer Kaufmann ist und die Nutzung für ihn ein Handelsgeschäft ist. Ctelly ist auch berechtigt, am Ort der Niederlassung des Kaufmanns, des Sitzes der juristischen Person oder des Sitzes der Behörde zu klagen.


§ 13 Änderung der AGB, salvatorische Klausel
(1) Änderungen und/oder Ergänzungen dieser AGB und alle weiteren Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ein Abweichen von der Schriftform setzt ebenfalls schriftliche Vereinbarung voraus.
(2) Ctelly behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird Ctelly Ihnen vorher Änderungen an den AGB mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprechen, oder sobald Sie den Dienst erneut nutzen. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.
(3) Ctelly ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall hat der Nutzer die Möglichkeit, die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen.
(4) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

Datum: 1.2.2010